LSG Rheinland-Pfalz: Begleitung bei Fahrten zum Arzt als Pflegezeit

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Minutiöse Rechtfertigung. Ist – kurz knapp und manchmal bis zur Peinlichkeit im ursprünglichen Wortsinn oder völlig schmerzfrei präzise (je nach Sichtweise der beteiligten Seiten) – das Maß der Dinge bei der Anerkennung von Pflegezeiten. So kommen dann Rechtsstreitigkeiten zustande, an deren Ende beispielsweise ein Landessozialgericht oder gar das Bundessozialgericht da entscheiden muss, wo man sich beim Lesen der Informationen zum Urteil die Frage stellt, ob es wirklich nicht auch mit dem gesunden Menschenverstand getan gewesen wäre, wo es um die Begleitung von eben nicht gesunden Menschen geht. Wie in einem erst diese Woche veröffentlichtem Urteil des Landesgerichts Rheinland-Pfalz vom vom 02.02.2012, das damit befasst wurde, ob auch die für die Fahrt zur Praxis benötigte Zeit bei der Feststellung des Pflegebedarfs und der Eingruppierung in die Pflegestufe zu berücksichtigen sei, wenn ein in der sozialen Pflegeversicherung Versicherter bei Arztbesuchen Hilfe durch eine Begleitperson für den Weg vom Fahrzeug zur Arztpraxis benötigt. Im konkreten Fall bedurfte die Klägerin aufgrund ihrer Erkrankungen wegen einer bestehenden Sturzgefahr der pflegerischen Hilfe ihres Ehemannes, um von dem Fahrzeug zur Arztpraxis zu kommen. Auch wenn sie während der Fahrt zur Praxis keiner Betreuung bedurfte, war diese Zeit als Pflegezeit zu berücksichtigen, bei der ihr Ehemann Fahrer des Transportfahrzeugs war.

Welche Pflegekasse, welcher zuständige Sachbearbeiter etc dort, hat so wenig praktische Lebenserfahrung, alltags-realistisches Vorstellungsvermögen und gesunden Menschenverstand für alltägliche Abläufe, dass er solche Sätze eines Gerichts wirklich erst schriftlich benötigt – ?? – fragt der Laie sich ...

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