Der arabische Frühling und das Völkerrecht

Ein kurzer Bericht über die Tagung des Arbeitskreises junger Völkerrechtswissenschaftler_innen (AjV) in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht (DGfIR), „Demokratie – Wandel – kollektive Sicherheit: Das Völkerrecht ein Jahr nach dem Umbruch in der arabischen Welt“, Düsseldorf, 23. und 24. März 2012

Von MIRKA MÖLDNER

Frühlingsgefühle kamen im Heinrich-Heine-Saal der Düsseldorfer Universität nicht nur wegen des sonnigen Wetters auf, sondern auch wegen der erstmaligen Kooperation dieser Art des AjV mit der DGfiR sowie der Thematik der Tagung.

Thema der Tagung war der „arabischen Frühling“. Erklärtes Ziel war, eine völkerrechtliche Bewertung des Umbruchs in der arabischen Welt vorzunehmen. Im Mittelpunkt sollte stehen, inwieweit das Völkerrecht den arabischen Umbruchsprozess beeinflussen konnte und inwieweit es dabei selbst bestätigt und weiterentwickelt wurde. Hierfür wurde ein weiter Rahmen gesteckt, was sich gleich in den im ersten Panel aufgeworfenen Fragen widerspiegelte: Ist der Sicherheitsrat Agent der Demokratisierung? Ist Demokratie ein universeller Wert oder ein rechtliches Prinzip? Gibt es ein Recht auf Demokratie? Erlaubt das Völkerrecht die Herbeiführung eines Regimewechsels? Wie ist die Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats zu bewerten?

Anschließend wurde die „virtuelle Dimension“ des arabischen Wandels beleuchtet ...

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