Rezension Öffentliches Recht: SGB X

Diering / Timme / Waschull (Hrsg.), Sozialgesetzbuch X, 3. Auflage, Nomos2011 Von ref. iur. MarcusHeinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg Das SGB Xbeinhaltet das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz derSozialdaten sowie die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinanderund ihre Rechtsbeziehungen zu Dritten. Als Grundlage für das Tätigwerden derBehörden sind darin statuiert als grundsätzliche verwaltungsrechtliche Fragender Amtsermittlungsgrundsatz, die Fristen, der Antragsgrundsatz, dieAkteneinsicht und die Rücknahme von Verwaltungsakten. DasSozialverwaltungsverfahren gehört zu den Teilgebieten des Sozialrechts, dienicht im gefühlten Minutentakt grundsätzlichen Änderungen unterworfen sind – eshat sich seit 30 Jahren bewährt, sicher auch, weil die Regelungen des SGB Xüber das Verwaltungsverfahren weitgehend denen des allgemeinenVerwaltungsrechts (VwVfG) entsprechen, wenn auch Besonderheiten zu beachtensind, die sich aus der sozialstaatlichen Zielsetzung ergeben. Für diebeteiligten Parteien sind die Grundsätze des Sozialverwaltungsverfahrens vonkardinaler Bedeutung und oft Dreh- und Angelpunkt von Klagen. Dies gilt vorallem für die §§ 44 ff. SGB X, welche die Rücknahme von Verwaltungsaktenregeln; nicht zuletzt können verfahrensrechtliche Fehler bereits zur formellenRechtswidrigkeit von Verwaltungsakten führen. Gewidmet istdas Werk der Lehre und der Praxis, wo es auch seine Abnehmer gefunden hat undsicherlich weiter finden wird. Es ist ein klassischer Kommentar, so dass dieVorschriften in numerischer Folge abgearbeitet werden. Der Kommentierung zumSGB X schließt sich auf knapp 80 Seiten als Anhang eine monografischeEinführung in das Sozialgerichtsverfahren an, in welcher der sozialgerichtlicheProzess im Lichte seiner möglichen Verfahrensbesonderheiten dargestellt wird.Den Erläuterungen zu den einzelnen Vorschriften der Kommentierung zum SGB Xvorangestellt sind weiterführende Literaturhinweise ...Zum vollständigen Artikel

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