Wochenende und hier noch fix der BSG – Mix – 1. Akt : HBO

Soeben fangfrisch noch vor dem Wochenende eingetroffen – der Mix an höchstrichterlichen Entscheidungen, die ich Ihnen für diese Woche versprach.

Und bevor ich mich gleich frühlingssonnenhungrig in die Dachgartenlaube der “Burg” zum Frühlingskräuteraussetzen und in den Burghof zum Auffreshen und Aufrüschen und “Aufsatteln” des Drahtrosses nach den Wintertagen machen darf , bekommen Sie die auch noch.

(Und nein: ICH vertraue mein Rösserl nicht solchen Pflegern an. Aus Prinzip. Weil Drahtrössl-Auffrischen und -Striegeln vor dem Ritt darauf kommt. Teil der Vorfreude. Und weil meins vermutlich in solch einer Anlage auseinanderfiele. Aus zweiter Hand und ein paar Jahrzehnte, die es bereits auf dem Buckel hat, …………aber vielleicht hält es auch dieses Jahr noch eine Saison länger durch. ]

1. Akt: Zur Frage, ob die Hyperbare Sauerstofftherapie als anerkannte Behandlungsmethode anzusehen ist, hat das BSG in diesem Verfahren nunmehr und zT unter Abänderung bisheriger Rechtsprechung entschieden Die Revision der Klägerinnen, zu deren Entscheidung der erkennende Senat nach seiner bisherigen – durch die Ergänzung des § 10 Abs 2 SGG um Satz 2 durch das Gesetz vom 22.12.2012 bestätigten – Rechtsprechung zuständig ist, ist ohne Erfolg geblieben.

Die Klage auf Aufnahme der “Hyperbare Sauerstofftherapie” (HBO) in den Katalog der “anerkannten” Behandlungsmethoden im Sinne des § 135 Abs 1 SGB V ist als Feststellungsklage zu führen. Diese – und nicht die allgemeine Leistungsklage – ist auch dann die richtige Klageart, wenn ein Kläger Änderungen von Richtlinien des GBA bzw den erstmaligen Erlass einer (befürwortenden) Empfehlung für eine bestimmte Methode begehrt ...

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