Suzuki GTi

Volkswagen kann sich der Eintragung der von Suzuki angemeldeten Gemeinschaftsmarke “SWIFT GTi” nicht widersetzen. Das Gericht der Europäischen Union bestätigt die Entscheidung des für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken zuständigen Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), wonach keine Gefahr von Verwechslungen zwischen dieser Marke und den älteren Marken „GTI“ von Volkswagen besteht.

Die Verordnung über die Gemeinschaftsmarke ermöglicht dem Inhaber einer älteren Marke, der Anmeldung einer Marke zu widersprechen, wenn wegen deren Identität oder Ähnlichkeit mit der älteren Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfassten Waren für das Publikum in dem Gebiet, in dem die ältere Marke Schutz genießt, die Gefahr von Verwechslungen besteht. Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn die Öffentlichkeit glauben könnte, dass die betreffenden Waren von demselben Unternehmen oder gegebenenfalls wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. Im Oktober 2003 meldete der japanische Autohersteller Suzuki beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt das Wortzeichen SWIFT GTi als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Zubehör an. Volkswagen, die Inhaberin der deutschen Wortmarke GTI und der internationalen Marke GTI – u. a. mit Wirkung in Schweden, den Benelux-Staaten, Frankreich, Italien und Österreich – für Kraftfahrzeuge und deren Teile ist, erhob gegen die Anmeldung von Suzuki Widerspruch mit der Begründung, dass Verwechslungsgefahr bestehe.

Das HABM wies den Widerspruch zurück und verneinte eine Verwechslungsgefahr ...

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