Wenn die Rechtsanwältin im Wohnzimmer der Tochter des Blumenhändlers Nachhilfe gibt

Er ist Bankdirektor, sie Rechtsanwältin. Heirat 1992, Scheidung 2001.

In einem Vergleich verpflichtete er sich ab Januar 2005 Elementarunterhalt in Höhe von monatlich 2080 Euro, Altersvorsorgeunterhalt in Höhe von monatlich 321 Euro und Krankenvorsorgeunterhalt in Höhe von monatlich 484,54 Euro zahlt. Der im Mai 2005 geschlossene Vergleich enthält als Grundlage einen monatlichen Bedarf der Frau in Höhe von 2000 Euro zuzüglich Wohnbedarf, der mit 850 Euro berücksichtigt worden ist. Weiter ist Grundlage des Vergleichs die Verpflichtung der Frau. zur Ausübung einer Teilzeitbeschäftigung, die mit 900 Euro netto in die Berechnung eingeschlossen ist. Weiter enthält der Vergleich in Nr. 2 folgende Regelung: „Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Bekl. verpflichtet ist, nach Vollendung des 15. Lebensjahres des gemeinsamen Sohnes A, also beginnend mit dem Mai 2008, einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachzugehen.

Er begehrt nun Herabsetzung des Unterhalts auf Null. Sie meint, aus dem aus Vollerwerbstätigkeit erzielten Einkommen sei ihr Bedarf nicht zu decken.

Das OLG Frankfurt (Urt. v. 29. 11. 2011 − 3 UF 285/09 = NJOZ 2012, 453) wirft der beklagten Ehefrau vor, sich nicht genügend um den Aufbau einer eigenen Rechtsanwaltskanzlei bemüht zu haben.

Auch ihre seitenweisen Auflistungen über ihre Aktivitäten sind größtenteils untauglich. Weder eine Fortbildung im chinesischen Recht in Peking noch der Nachhilfeunterricht für die Tochter der örtlichen Blumenhändlerin sind geeignet, um den Umsatz einer Anwaltskanzlei zu steigern. Weit überwiegend listet sie Treffen mit Freunden und Bekannten, Besuche von runden Geburtstagen, Festakten, Treffen im Chor und Turnverein … auf. Sicherlich erscheint es sinnvoll bei einer Aktivierung der Anwaltstätigkeit auch im privaten Umfeld zu streuen, dass Interesse an der Übernahme anwaltlicher Mandate besteht; hierauf beschränken konnte und dürfte sich die Bekl. aber nicht.

So hat die Bekl ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK