Italiener muss Deutsch können

Das Landgericht München I hat in einem Urteil aus dem Februar 2012 (LG München I, Urteil vom 14.02.2012, Az. 1 HK O 12863/11) entschieden, dass eine Abmahnung an einen Italiener nicht unbedingt auch auf Italienisch abgefasst werden muss, um wirksam zu sein und einen Kostenerstattungsanspruch auszulösen.

Ein italienischer Autohändler hatte einen Wagen auf der Plattform mobile.de zum Verkauf angeboten. Daraufhin wurde er von einem deutschen Hersteller aus einem Geschmacksmuster in Anspruch genommen und abgemahnt. Nachdem der abgemahnte Autohändler die Erstattung der Kosten der Abmahnung verweigerte, verklagte ihn der Gläubiger vor dem Landgericht München I.

Das Landgericht gab der Klage statt.

Eine Abmahnung müsse nicht unbedingt in der Sprache des Schuldners verfasst sein. Der Gesetzgeber schreibe hier nicht die Einhaltung von bestimmten Formalien vor ...

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