Eon unterliegt beim OVG Münster bei Streit um Stillegung Datteln 1-3 und Shamrock

Das OVG Münster dreht Eon den Saft ab. Sozusagen. Demnächst soll – dem Vernehmen nach – per Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht die nächste Runde dort stattfinden. Nachdem -wie das OVG Münster gestern mitteilte - Eon dort gerichtlich scheiterte und seine Altkraftwerke in Datteln und Herne bis Ende 2012 stilllegen muss. Das Unternehmen verlor vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster mit Klagen gegen das Aus für die Altmeiler. Damit müssten die Kraftwerke Datteln 1-3 und Shamrock/Herne bis Ende 2012 stillgelegt werden, teilte das Oberverwaltungsgericht am Mittwoch mit. Eon habe dies im Jahr 2006 verbindlich zugesagt und könne die Abmachung nicht rückgängig machen.

Eon hatte sich 2006 verpflichtet, die Kraftwerksblöcke Datteln 1 bis 3 und Shamrock in Herne bis Ende 2012 abzuschalten. Alle vier Kraftwerke sind jeweils schon seit über 40 Jahren am Netz. Um gesetzliche Auflagen zur Nachrüstung der Werke zu umgehen, hatte Eon die Abschaltung selbst beantragt, weil der Konzern noch davon ausging, der geplante Bau eines neuen Kraftwerks werde die alten Meiler ersetzen. Für das OVG war dies kein entscheidungserheblicher Einwand, denn Eon habe “auf eigenes unternehmerisches Risiko gehandelt”, als der Energieversorger sich für die Stilllegung entschieden habe. Und damit habe Eon nicht darauf vertrauen können und dürfen, dass das neue Kraftwerk Datteln 4 fristgemäß ans Netz gehen werde. Wegen zahlreicher Rechtsfehler ist bisher aber nicht absehbar, wann das neue Kraftwerk Datteln 4 ans Netz gehen soll.

der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts mit heute zugestellten Urteilen entschieden. Damit erlöschen die Betriebsgenehmigungen für die beiden Altkraftwerke Ende 2012. Das Altkraftwerk Datteln 1 – 3 liefert der Deutschen Bundesbahn etwa 20 % ihres Bahnstroms; beide Kraftwerke versorgen – über die Stromerzeugung hinaus – zahlreiche Haushalte mit Fernwärme.

Die Firma E ...

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