„Bis auf weiteres“: Angabe eines nächsten Praxistermins begrenzt nicht die Arbeitsunfähigkeit

Das entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 23.12.2011 – L 5 KR 309/11 B). Hat ein Arzt in einem Auszahlschein für Krankengeld Arbeitsunfähigkeit “bis auf weiteres” bescheinigt, hat er die Dauer der Bestätigung in der Regel nicht auf einen Endzeitpunkt begrenzt. Dies gilt auch, wenn er in dem Schein selbst den nächsten Untersuchungstermin angegeben hat.

In diesem Fall hatte der Hausarzt Arbeitsunfähigkeit ab Dezember 2010 bescheinigt, woraufhin die Krankenkasse zunächst Krankengeld gewährte. Mit Auszahlschein vom 08.04.2011 bestätigte der Hausarzt aufgrund einer Untersuchung am gleichen Tag Arbeitsunfähigkeit “bis auf weiteres”. Als nächsten Praxisbesuch gab er den 30.04.2011 an. Handschriftlich ist hinzugefügt, dass der Termin auf den 02.05 ...

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