4A_391/2011: Bedeutung des "Aufgabe-Lösungs-Ansatzes" im Patentrecht (amtl. Publ.)

PatG 1 II hat folgenden Wortlaut:
2 Was sich in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik (Art. 7 Abs. 2) ergibt, ist keine patentierbare Erfindung.
Strittig war im vorliegenden Verfahren, ob diese negative Schutzvoraussetzung für einen bestimmten Patentanspruch im Zusammenhang mit Induktions-Kochherden erfüllt war. Das BGer geht zunächst mit Bezug auf den Bereich des Erfinderischen von Folgendem aus: Anforderung an das Erfinderische: qualitative Weiterentwicklung des Stands der Technik. Der Erfinder überpringt mit seiner intuitiv-assoziativen Tätigkeit den Bereich, den ein Fachmann in Kenntnis des Standes der Technik gestützt auf durchschnittliche Fähigkeiten folgerichtig entwickeln kann. Es geht um eine qualitative Weiterentwicklung. Grenze der Anforderungen: künstliche ex-post-Betrachtung. Die Kombination von Einzelelementen aus dem Stand der Technik darf nicht zu einer künstlichen ex-post-Betrachtung in Kenntnis der neuen Lösung führen. Stand der Technik: Gesamtbetrachtung. Der Stand der Technik ist in seiner Gesamtheit zu betrachten (als "Mosaik"), wobei sich diese aus allen der Öffentlichkeit zugänglichen Lehren und allen Entgegenhaltungen zusammensetzt. Damit ist das Vorgehen noch nicht entschieden, mit dem beurteilt wird, wann eine Erfindung vorliegt. Das BGer erläutert zunächst den sog ...Zum vollständigen Artikel

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