4A_288/2011; 4A_290/2011: mangelhafte Information der GV vor Sanierungsharmonika verletzt OR 732a - Anfechtbarkeit (amtl. Publ.)

OR 732a hat folgenden Wortlaut:
1 Wird das Aktienkapital zum Zwecke der Sanierung auf null herabgesetzt und anschliessend wieder erhöht, so gehen die bisherigen Mitgliedschaftsrechte der Aktionäre mit der Herabsetzung unter. Ausgegebene Aktien müssen vernichtet werden. 2 Bei der Wiedererhöhung des Aktienkapitals steht den bisherigen Aktionären ein Bezugsrecht zu, das ihnen nicht entzogen werden kann.
Im vorliegenden Urteil hatte das BGer zunächst den Begriff des Sanierungszwecks iSv OR 732a I zu prüfen. Das BGer hält zunächst fest, dass die Sanierungsbedürftigkeit allein einen Kapitalschnitt auf Null nicht per se zu einer Massnahme mit Sanierungszweck macht. Aus der Lehre zu OR 725 leitet das BGer sodann Folgendes ab:
Will der Verwaltungsrat, dem die Vorbereitung erforderlicher Sanierungsmassnahmen obliegt [...], eine "Harmonika" zum Zwecke der Sanierung durchführen, muss diese folglich entweder die Überschuldung direkt beseitigen oder es müssen gleichzeitig weitere Sanierungsmassnahmen in Angriff genommen werden. Diese müssen zusammen mit der Kapitalerhöhung vernünftige Aussichten auf eine nachhaltige Sanierung der Gesellschaft geben [...] ...
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