2C_105/2012: nicht wiedergutzumachender Nachteil iSv BGG 93 I (hier: Zwang zur Teilnahme am Sexualkundeunterricht)

BGG 93 I lautet wie folgt:
Art. 93 Andere Vor- und Zwischenentscheide 1 Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig: a. wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können; oder b. wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde.
Im vorliegenden Urteil fasst das BGer seine Rechtsprechung zum nicht wiedergutzumachen Nachteil iSv BGG 93 I a zusammen (Beispiele): vorsorglicher Entscheid, mit welchem die Ausübung des Sorgerechts vorübergehend verunmöglicht wird vorsorgliches Publikationsverbot vorsorglicher Entzug des Führerausweises Anordnung, während der Dauer eines ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens ausserhalb der Schweiz zu weilen, wenn ein grundsätzlicher Rechtsanspruch auf Aufenthalt in der Schweiz besteht Anordnung einer Sicherheitshaft Beschlagnahme von Aktienzertifikaten, da die Beschwe ...Zum vollständigen Artikel


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