Sondergenehmigung für einen Grabstein

Die Ermessensentscheidung über das Aufstellen eines Grabsteins, der nicht in Breite und Tiefe nicht die örtliche Friedhofssatzung einhält, ist dann fehlerhaft, wenn der Abstand zu den Nachbargräbern, der erforderlich ist, um hinter das Grab treten zu können, bei dem Grabstein nur geringfügig kleiner ist, als es die Friedhofssatzung selbst in einer anderen Vorschrift für ausreichend hält. Außerdem darf bei der Ermessensentscheidung dem Willen des Verstorbenen bei der Grabsteinwahl keine größere Bedeutung zugemessen werden als den Angehörigen, denen die Nutzung und Pflege des Grabes überlassen ist.

In dem hier vom Verwaltungsgericht Düsseldorf entschiedenen Fall ging es um eine verweigerte Ausnahmegenehmigung durch die Stadt Erkrath. Die Klägerin hatte für ihren verstorbenen Ehemann einen Grabstein fertigen lassen, der mit einer Breite von 80 cm und einer Tiefe von nur 6 cm die Vorschriften der örtlichen Friedhofssatzung nicht einhält. Als Vorbild diente ein Grabstein, der bereits auf einem anderen Grab des Erkrather Parkfriedhofs Höhenweg errichtet war. Die von der Klägerin beantragte Ausnahmegenehmigung wurde seitens der Stadt Erkrath verweigert. Sie sah durch die geringe Tiefe die Standsicherheit gefährdet und durch die größere Breite die Rechte der Angehörigen der danebenliegenden Gräber beeinträchtigt ...

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