Schreckgespenst ACTA ?! - Urheberrechtsdilemma, Informationsdefizite und der Versuch einer differenzierten Betrachtung

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement - kurz ACTA - ist spätestens seit der öffentlichen Berichterstattung über die aktuellen Demonstrationen in Deutschland und anderen EU-Ländern in der aktuellen politischen Diskussion angekommen. Nachdem eine Petition die notwendige Zahl von 50.000 Unterschriften in kürzester Zeit erreicht hat, wird sich auch der Bundestag noch einmal intensiver mit der Ratifizierung des ACTA Abkommens auseinandersetzen. Doch was steckt dahinter ? Ist ACTA wirklich das Schreckgespenst, mit dem private Nutzer rechtlich noch schärfer für Urheberrechtsverletzungen im und über das Internet verantwortlich gemacht werden? Drohen durch ACTA gar Internetzensur oder die Sperre des eigenen Internezugangs ? Wer sich mit den - noch in der aktuellen Version verbliebenen - Inhalten von ACTA auseinandersetzt, wird erkennen, dass ACTA bezüglich des deutschen Urheberrechts tatsächlich gar nicht so viel Neues bringt (vgl. hierzu auch die detaillierten Analysen der geschätzten Kollegen Ferner oder Stadler). Vieles was in ACTA vereinbart werden soll, ist in Deutschland schon aktuelle Gesetzeslage, wie eine Strafbarkeit von Urheberrechtsverletzungen (§ 106 ff. UrhG), etwaige Auskunftsansprüche gegen Provider (§ 101 UrhG) ...Zum vollständigen Artikel


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