Haftet Rapidshare für seine User?

Haftet Rapidshare für seine User? Nicht erst seit der Inhaftierung von Kim Schmitz (Megaupload) stellt sich die Frage, ob sogenannte Filehoster für den urheberrechtswidrigen Content verantwortlich gemacht werden können, die User einstellen. Das schweizerische Unternehmen Rapidshare ist ein Filehoster der ersten Stunde. Dementsprechend führt das Unternehmen seit Jahren Gerichtsverfahren wegen der urheberrechtlichen Relevanz seines Geschäftsmodells. Nunmehr hat das OLG Hamburg eine Haftung des Filehosters Rapidshare erneut bejaht (OLG Hamburg, Urteil vom 14.03.2012, Az.: 5 U 87/09). Demgegenüber lehnt das OLG Düsseldorf bis dato eine Haftung von Rapidshare ab (OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.12.2010, Az.: I-20 U 59/109). Daher hat das OLG Hamburg wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache die Revision zum BGH zugelassen. Filehoster Der Filehoster stellt Speicherplatz im Internet zur Verfügung. User können über die Webseite des Filehosters, ohne vorherige Anmeldung, Dateien hochladen und speichern. Nachdem die Datei hochgeladen wurde erhält der User eine URL, unter der die Datei erreicht werden kann. Durch Weitergabe der URL kann die Datei Dritten zugänglich gemacht werden. Demnach ist der Filehoster als sogenannter Host-Provider einzustufen, da er fremde Informationen für seine Nutzer speichert. Haftungsmodell Die Frage ist nun, ob, ab wann und in welchem Umfang der Filehoster für etwaigen urheberrechtswidrigen Content verantwortlich gemacht werden kann, den seine User hochladen. Zu unterscheiden ist zwischen der Täter-/Teilnehmerhaftung einerseits und der Störerhaftung andererseits. Gemeinsame Voraussetzung der Täter- und Teilnehmerhaftung ist ein Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit). Täter ist derjenige, der die Rechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begeht. Teilnehmer ist derjenige, der die Rechtsverletzung fördert und dabei zumindest bedingt vorsätzlich im Bewusstsein der Rechtswidrigkeit der Haupttat handelt, d.h ...Zum vollständigen Artikel


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