Fruchtsaft, Tee oder Erfrischungsgetränk

Die Aufmachung eines Erfrischungsgetränks mit dem Namen “Sparkling-Tea”, auf dem Früchte bzw. Rooibos-Pflanzen abgebildet sind, erweckt weder den falschen irreführenden Eindruck, dass es sich bei dem Getränk in der Flasche um einen aufgebrühten Tee handelt, noch dass in dem Getränk Fruchtsaft oder Fruchtmark enthalten ist.

Mit dieser Begründung wies jetzt das Oberlandesgericht der Hamm eine Unterlassungsklage ab, in der es um den unter der Marke Schweppes vertriebenen “Sparkling-Tea” ging. Dieses Produkt ist erhältlich als “Black Tea / Peach & Jasmin”, “Green Tea / Citrus & Ginger” und “Rooibos / Orange & Lemongras”. Der klagende Verein von Unternehmern, die Tee u. a. importieren und vertreiben, sah in der aktuellen Aufmachung des Produktes „Sparkling-Tea“, auf der Früchte abgebildet sind, eine Irreführung dahingehend, dass in dem Getränk sowohl aufgebrühter Tee als auch Fruchtsaft oder Fruchtmark enthalten sei und machte Unterlassungsansprüche geltend. Vor dem Landgericht Siegen hat die Klage keinen Erfolg gehabt, so dass der Kläger nun vor dem Oberlandesgericht Hamm sein Ziel weiterverfolgt ...

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