AG Leipzig: Filesharing - Streitwert für die Verbreitung von Musik in der Regel 20.000 EUR

AG Leipzig, Beschluss vom 03.03.2011, Az. 102 C 7180/10§ 3 ZPO; § 48 GKG, § 53 GKG

Das AG Leipzig hat entschieden, dass der Streitwert für eine negative Feststellungsklage aus dem Bereich Filesharing - gleich der Leistungsklage - für die Verbreitung von Musikstücken in der Regel mit 20.000,00 EUR zu bemessen ist. Dieser Streitwert sei vorliegend jedoch auf 10.000,00 EUR zu reduzieren gewesen, da der Umfang der behaupteten Verbreitung von Musikstücken nicht abschließend geklärt werden konnte. Zum Volltext der Entscheidung:

Amtsgericht Leipzig

Beschluss

In dem Rechtsstreit … wegen Forderung

erlässt das Amtsgericht Leipzig durch … am 03.03.2011 nachfolgende Entscheidung:

Der Streitwert des Verfahrens wird festgesetzt auf 10.000,00 EUR ...

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