Rapidshare und seine Prüf- und Handlungspflichten

Stellt ein Dritter im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link zur Verfügung, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Dabei kann derjenige, der den entsprechenden Online-Speicherplatz zur Verfügung stellt, als Störer jedenfalls dann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn sein Geschäftsmodell strukturell die Gefahr massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen in einem Umfang in sich birgt, der die Erfüllung von Prüf- und Handlungspflichten zumutbar macht.

So das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgericht in einem Rechtstreit zwischen der GEMA und der “Rapidshare AG”, einem Online-Speicher-Unternehmen.

Einem Urheber eines geschützten Werkes steht nach dem bundesweit geltenden Urheberrechtsgesetzes das ausschließliche Recht zu, sein Werk öffentlich wiedrezugeben. Das Recht der öffentlichen Wiedergabe umfasst auch das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, z.B. im Internet. Das Hanseatische Oberlandesgericht hat bereits im Jahr 2008 (Rapidshare I) entschieden, In einem früheren Urteil aus dem Jahr 2008 (Rapidshare I) hatte der 5. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts entschieden, dass ein Werk bereits mit dem Einstellen in den Online – Dienst „RapidShare“ „öffentlich zugänglich“ i.S.d. Urheberrechtsgesetzes gemacht wird.

An dieser Rechtsauffassung hält das Oberlandesgericht nicht mehr fest. Vielmehr geht es nun davon aus, dass ein Werk erst dann öffentlich zugänglich gemacht worden ist, wenn die jeweiligen RapidShare-Links im Rahmen von Downloadlink-Sammlungen im Internet dritten Personen uneingeschränkt zur Verfügung gestellt worden sind. Begründet wird dies u.a. mit den fortentwickelten Nutzungsgewohnheiten im Internet: Möglichkeiten, Dateien auf Servern dritter Unternehmen dezentral im Netz zu speichern, seien stärker im Vordringen ...

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