Möglichst wenig peinlich: Zur Würde des Amtes des Bundespräsidenten

Die Qual hat ein Ende. Das höchste Amt im Staate ist wieder besetzt, mit einem Mann, den zwar nicht alle lieben, aber doch alle respektieren. Joachim Gauck ist gewählt, am Freitag wird er vereidigt. Die viel beschworene „Würde des Amtes“, die schon unter Gaucks Vor-Vorgänger Horst Köhler und seinem kläglichen Abgang so böse gelitten hatte – jetzt, so scheint es, kann sie sich regenerieren. Jetzt wird alles wieder gut.

Wird es das? Genügt es wirklich, sich die individuellen Fehler der jeweiligen Amtsinhaber wegzudenken, und schon steht die Würde des Amtes wieder strahlend da? Tatsächlich wirkt es doch eher so, als hätten die jüngsten Affären nur sicht- und aussprechbar gemacht, was dieses Amt schon lange kennzeichnet: eine inhärente Neigung zur Peinlichkeit.

Es war schon immer leicht, sich über den Bundespräsident lustig zu machen. Er wohnt in einem großen Schloss, reist durch die Gegend und hält landauf, landab die feierlichsten Reden, von denen im Regelfall kein Mensch Notiz nimmt. Er unterschreibt Gesetze, die er nicht geschrieben, und ernennt Minister, die er nicht ausgewählt hat. Er ist Staatsoberhaupt, hat im Staate aber nichts zu melden. Während andere Verfassungsorgane die Geschicke des Landes lenken, bleibt dem Präsidenten jede Möglichkeit, sich jenseits kluger Worte nützlich zu machen, verwehrt. Wir sollen ihm Autorität zuerkennen, die höchste im Staate sogar. Tatsächlich aber verweigert uns die Verfassung jeden Grund dafür.

Die Entmachtung des Präsidenten, so die verfassungsrechtliche Standarderklärung, war als Konsequenz aus dem warnende Beispiel des Weimarer Reichspräsidenten nötig. Der hatte als institutionalisiertes antiparlamentarisches Ressentiment seine Macht dazu eingesetzt, die Demokratie zu destabilisieren, und dazu sollte kein Staatsoberhaupt jemals mehr das Recht bekommen. Was niemand in Frage stellt ...

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