Google Adwords & Markenrecht: Ein Überblick

Google AdWords – und keywordadvertising im Allgemeinen – ist im europäischen Rechtsraum ein vieldiskutiertes Thema, das auch die Rechtsprechung in allen Instanzen bis hin zum EuGH schon beschäftigt hat. Den Schwerpunkt der Diskussion bildet die markenrechtliche Problematik der Buchung fremder Markenbezeichnungen als AdWords.

Nach einer langen Phase der Rechtsunsicherheit lassen sich mittlerweile aus der jüngeren Rechtsprechung brauchbare Hinweise darauf ableiten, unter welchen Voraussetzungen fremde Markennamen als AdWords gebucht werden dürfen.

Google AdWords

Bei Google AdWords handelt es sich um ein Produkt aus dem Bereich keywordadvertising(kontextsensitive Werbung in Suchmaschinen); hierbei kann vom Kunden ein beliebiges AdWord (keyword) gebucht werden, bei dessen Anwahl in der Google-Suchmaske neben bzw. über der üblichen Trefferliste gezielt die Werbung des jeweiligen AdWord-Kunden eingeblendet wird. Diese Art der Werbung geschieht also deutlich gezielter als die Anzeigenflut auf den Startseiten anderer Internetanbieter.

Markenrechtliche Problematik

Im Lauf der letzten Jahre haben sich im deutschsprachigen Rechtsraum diverse juristische Probleme mit dem keywordadvertising herauskristallisiert, insbesondere im Zusammenhang mit dem Markenrecht.Keyword advertising, insbesondere in Form der Google AdWords, wird überwiegend als zulässig qualifiziert, wenn lediglich Gattungsbegriffe als AdWords gebucht werden.Juristische Probleme entstehen jedoch insbesondere dann, wenn ein fremder Markenname als keyword gebucht wird und sodann beim „Googlen“ dieser Marke die Werbeanzeigen anderer Unternehmen eingeblendet werden.

Ob dieses Vorgehen nun eine zulässige Ausprägung der gesunden wirtschaftlichen Konkurrenz oder einen lauterkeits- und/oder wettbewerbsrechtlich relevanten Gesetzesverstoß darstellt, war lange Zeit unklar ...

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