Das „perfekte Lächeln“ gehört allen

Nicht jede und nicht jeder hat es drauf, das „perfekte Lächeln“. Versuchen dürfen es aber weiterhin alle, auch Unternehmen. Denn mit einem am Montag, 12.03.2012, veröffentlichten Beschluss hat das Bundespatentgericht die Eintragung der Worte „perfect smile“ als Marke abgelehnt (AZ: 30 W (pat) 86/10).

Ein Unternehmen hatte „perfect smile“ und dazu einen „perfekte“ Zähne zeigenden Frauenmund als Marke angemeldet. Der Schutz sollte für Zahnprothesen, verschiedene zahnärztliche und kieferorthopädische Dienstleistungen und Behandlungen sowie für Zubehör wie Zahnbürsten und Zahnseide gelten. Das Deutsche Markenamt in München lehnte dies ab. Es fehle dem perfekten Lächeln die notwendige „Unterscheidungskraft“, die den Antragsteller von seinen Wettbewerbern abhebe.

Genau so sah es nun auch das Bundespatentgericht ...

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