Unbezahlte Überstunden?

Der Kläger war als Lagerleiter mit einer Monatsvergütung von brutto € 1.800,00 beschäftigt. Im Arbeitsvertrag haben die Parteien eine Arbeitszeit von 42 Stunden vereinbart. Bei „betrieblichem Erfordernis“ sollte der Kläger ohne zusätzliche Vergütung zu Mehrarbeit verpflichtet sein. Ein auf den Vertrag anzuwenden Tarifvertrag bestand nicht. Der Kläger verlangte Vergütung für die in den letzten drei Jahren des Arbeitsverhältnisses angeordneten Überstunden. Das BAG (Urteil vom 22.02.2012) hat die vertragliche Regelung als unwirksam angesehen, weil sie nicht klar und verständlich sei. Der Arbeitnehmer müsse nämlich bei Abschluss des Vertrages wissen, was auf ihn zukomme, welche Arbeitsleistung er also für die regelmäßige Vergütung zu erbringen habe ...

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