Wenn dem Richter der 8. Mai verbal entgleist

Die Klageerwiderungsfrist war lange abgelaufen. Termin zur mündlichen Verhandlung war für den 10.05.2011 anberaumt.

Unter dem 08.05.2011 fertigte der Vertreter des Beklagten doch noch einen Schriftsatz und warf ihn wohl noch am gleichen Tage bei Gericht ein.

Der Richter kommentierte dies "mit erhobener und lauterer Stimme" mit den Worten "es sei schön, dass sich der Beklagtenvertreter noch am 08.05.2011, einem Sonntag und immerhin dem Jahrestag des Kriegsendes, die Mühe gemacht habe, einen Schriftsatz zu fertigen und diesen zum Gericht zu bringen".

Der Beklagtenvertreter wollte deshalb einen Befangenheitsantrag mündlich zu Protokoll geben, was von dem Richter mit dem Bemerken, der Befangenheitsantrag sei schriftlich zu stellen, zunächst abgelehnt wurde. Nach einigem Hin und Her nahm der Richter den Befangenheitsantrag schließlich doch auf.

Das OLG Hamm erachtete den Befangenheitsantrag für begründet:

Bereits mit dem Hinweis, die Klageerwiderung sei "noch am 08.05.2011, einem Sonntag und immerhin dem Jahrestag des Kriegsendes" gefertigt worden, hat der Richter seinen (weiten) Verhaltensspielraum verlassen ...

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