Rapidshare verliert gegen GEMA: Filehosting bleibt in Hamburg illegal

Die GEMA ist zufrieden, Rapidshare nicht unzufrieden - ein salomonisches Urteil also?

Die Urteilsgründe liegen noch nicht vollständig vor. Doch nach der Pressemitteilung des OLG Hamburg vom 15.3.2012 sieht es doch deutlich nach einem Sieg der GEMA aus:

Als Störer kann auch derjenige auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, welcher den entsprechenden Online-Speicherplatz zur Verfügung stellt. Dies jedenfalls dann, wenn sein Geschäftsmodell strukturell die Gefahr massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen in einem Umfang in sich birgt, der die Erfüllung von Prüf- und Handlungspflichten zumutbar macht. Dies hat das Oberlandesgericht in einem Rechtsstreit zwischen der GEMA und dem Online-Speicher-Unternehmen „Rapidshare AG“ am 14.03.2012 entschieden (Az. 5 U 87/09).

Das ist klar und kann Filehoster nicht freuen.

Geändert hat sich aber, so scheint es nach der Pressemeldung, die Begründung. Das OLG Hamburg redet nicht mehr wie früher von einem "von der Rechtsordnung missbilligten Geschäftsmodell", sondern - dogmatisch sicher sauberer - von einem Geschäftsmodell das strukturell die Gefahr massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen in einem großen Umfang in sich birgt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK