Persönlichkeits- und Urheberrechtsverletzungen durch Suchmaschinen

Soziale Plattformen und Suchmaschinen sind in der heutigen Gesellschaft ein wichtiger Bestandteil zur Kommunikation. Dabei nutzen die Plattformen eine Vielzahl von Informationen ihrer Nutzer und es stellt sich die Frage, ob nicht die Plattformen mit ihren Angeboten gegen das Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht verstoßen.

Bildersuche Die Suchmaschine ist eines der wesentlichsten Instrumente im Internet, um an Informationen zu gelangen. Anhand der Eingabe von Keywords wird der Nutzer gezielt zu Inhalten geführt. Hierbei nimmt ein sog. Spider die Aufgabe wahr, selbständig durch das Verfolgen von Links den Datenbestand des Internets zu erfassen. Um diese Aufgabe zu erfüllen, muss die Suchmaschine einen Zugriff auf sämtliche, nicht von der Nutzung ausgeschlossene Inhalte haben können. Hierbei stellt sich die Frage nach der Haftung der Suchmaschinenbetreiber hinsichtlich der Vorschaubilder in ihren Suchmaschinenergebnissen. Der BGH entschied (Urteil vom 29.04.2010, Az. I ZR 69/08), dass die Anzeige von Vorschaubildern in den Suchmaschinenergebnissen keine vorübergehende Vervielfältigungshandlung ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung sei. Vielmehr handelt es sich hierbei um eine dauerhafte Anzeige, welche dem Verwerter eine Vielzahl von Einnahmemöglichkeiten bietet. Weiterhin ist das Hochladen eines Avatarbildes als eine Vervielfältigungshandlung i.S. von § 16 II UrhG anzusehen. Da eine Suchmaschine in ihren Ergebnissen Bilder lediglich verkleinert, aber unverändert darstellt, handelt es sich hierbei ebenfalls um eine Vervielfältigung gem. § 16 II UrhG. Dies ist allerdings das ausschließliche Recht des Urhebers. Mithin greifen Suchmaschinen mit der Veröffentlichung in das Recht des Urhebers aus § 19 a UrhG auf öffentliche Zugänglichmachung ein ...

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