OLG Hamburg: Störerhaftung von Rapidshare (erst) aufgrund von Linklisten

Wieder einmal hat das OLG Hamburg zur Haftung von Rapidshare entschieden (Urteil vom 14.03.2012, Az.: 5 U 87/09), und ist – im Ergebnis wenig überraschend – abermals zum Ergebnis gekommen, dass Rapidshare als Störer für die urheberrechtswidrige Zugänglichmachung geschützter Werke haftet (Hintergründe zur Störerhaftung auch in unserer Rubrik Case Law).

Der Volltext des Urteils ist noch nicht veröffentlicht. Aus der Pressemitteilung des Gerichts ergibt sich aber eine interessante rechtliche Neubewertung: Bislang war das Gericht davon ausgegangen, dass als maßgebliche Verletzungshandlung das Einstellen des geschützten Werkes bei Rapidshare anzusehen war. Technisch ist es auch bereits dann für beliebige Nutzer zu beliebigen Zeiten abrufbar und damit im Sinne des Urheberrechtsgesetzes “öffentlich zugänglich”. Allerdings verweisen die Richter – zutreffend – auf die immer größere Durchsetzung von persönlichen Online-Speichern, die faktisch gerade nicht zur Verteilung von Inhalten an Dritte eingesetzt werden. Nach neuer Lesart aus Hamburg liegt die öffentliche Zugänglichmachung daher erst in der Veröffentlichung eines Downloadlinks zu dem jeweiligen Werk.

Diese Modifikation dürfte praxisgerecht sein, denn Dritte können ohne eine solche Veröffentlichung von Downloadlinks mit dem Klartext der Werkbezeichnung jedenfalls nicht gezielt einzelne Werke bei einem Sharehoster herunterladen ...

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