Fahrt zur Arztpraxis kann als Pflegezeit gelten

Sind pflegebedürftige Menschen bei Arztbesuchen auf die Hilfe ihrer Angehörigen angewiesen, muss die Fahrt zur Praxis als Pflegezeit angerechnet und so beim Pflegegeld berücksichtigt werden. Ein tatsächlicher Betreuungsaufwand während der Fahrt muss hierfür nicht vorliegen, entschied das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem am Freitag, 16.03.2012, veröffentlichten Urteil in Mainz (AZ: L 5 P 29/11).

Im Streitfall hatte die 1958 geborene Klägerin bei der sozialen Pflegeversicherung Pflegegeld der Stufe I beantragt. Sie leide an Fettleibigkeit, Arthrose, Depressionen, Harninkontinenz und chronischen Schmerzen. Sie sei pflegebedürftig und auf die Hilfe ihres Ehemannes angewiesen.

Doch die Pflegekasse lehnte den Antrag auf Pflegegeld ab. Nach den gesetzlichen Bestimmungen müsse ein Pflegebedarf von täglich mindestens 90 Minuten bestehen, davon mehr als 45 Minuten in der Grundpflege. Dies liege bei der Klägerin aber nicht vor ...

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