BVGer: Verrechnungssteuer, Konzept des beneficial owners, Abkommensmissbrauch (DBA-DK)

Die Beschwerdeführerin schloss in den Jahren 2006 bis 2008 mit verschiedenen Gegenparteien Total-Return-Swap-Kontrakte bezüglich Aktien kotierter Schweizer Gesellschaften ab. Zur Absicherung der Risiken erwarb die Beschwerdeführerin die entsprechenden Aktien. Auf den Dividendenausschüttungen wurde jeweils die Verrechnungssteuer erhoben. Strittig ist vorliegend die Frage der Rückerstattung der Verrechnungssteuer. Bei den Total-Return-Swap-Kontrakten handelt es sich um einen Tausch der gesamten Erträge eines Aktivums (oder Portfolios) gegen einen festgelegten Zahlungsstrom [...]. Bei den vorliegenden Total-Return-Swap-Kontrakten war die Beschwerdeführerin bei Fälligkeit der Swap-Vereinbarung zur Leistung der gesamten Wertentwicklung (Kursgewinn und Dividenden) auf dem Basiswert (Schweizerischer Aktienkorb) an die Vertragspartei verpflichtet. Im Gegenzug erhielt sie von dieser eine variable Zinsentschädigung (Libor) zuzüglich einer Marge. Diese Swap-Geschäfte sicherte die Beschwerdeführerin durch den Kauf des betreffenden Aktienkorbs ab. Die Beschwerdeführerin war demnach zwar verpflichtet, die Beträge in der Höhe der Kursgewinne und der Dividenden der Gegenpartei des Total-Return-Swaps als Teil der Wertentwicklung zu leisten, erzielte aber andererseits dank der Absicherung Dividenden und Kursgewinne in gleicher Höhe. Im Weiteren wurden sowohl die Swap-Transaktionen als auch der Kauf sowie Verkauf der Aktien durch die Beschwerdeführerin ausserbörslich über internationale "Broker" getätigt. Zudem ist unbestritten, dass keine der Swap-Transaktionen eine Dauer von weniger als drei Monaten aufwies. Die Durchschnittsdauer betrug sechs Monate. Die NZZ fasst den Entscheid wie folgt zusammen:

Laut Entscheid vom 7. März muss die ESTV der Klägerin Verrechnungssteuern von knapp CHF 54 Mio. zurückerstatten ...

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