BSG: Zur Frage von Encasings als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens

© Entscheidungsfindung

In einem weiteren Verfahren des BSG , zu denen ich Ihnen – nach Verlegung von Terminen durch das BSG – hier die Berichte versprochen hatte, ging es um die BAHN-BKK und das Revisionsverfahren zur Erstattungsfähigkeit der Anschaffungskosten für zwei allergendichte Matratzenkomplettumhüllungen (sog Encasings) . Sachverhalt dazu hier.

Der Senat hat in diesem Fall das zweitinstanzliche Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen. Die bisherigen Feststellungen reichen zur Bejahung der objektiven und subjektiven Erforderlichkeit des Hilfsmittels nach § 33 Abs 1 Satz 1 SGB V nicht aus.

Matratzen-Encasings sind nicht im GKV-Hilfsmittelverzeichnis ( § 139 Abs 1 SGB V) gelistet und haben deshalb keine Überprüfung gemäß § 139 Abs 4 SGB V erfahren; die maßgeblichen Feststellungen für ihre objektive Erforderlichkeit haben die Sozialgerichte als generelle Tatsache zu treffen. Hierzu sind zunächst möglichst alle wesentlichen und sich mit der Thematik beschäftigenden Studien im nationalen und internationalen Bereich heranzuziehen, denn “allgemein anerkannter Stand der medizinischen Erkenntnis” iS des § 2 Abs 1 Satz 3 SGB V ist dasjenige, was sich im internationalen wissenschaftlichen Diskurs ob seiner wissenschaftlichen Überzeugungskraft durchgesetzt hat ...

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