BSG: Erfolglose Revision zur Berechnung des Grundpflege-Mehrbedarfs

© Partei ergreifen,

Vom BSG sind in dieser Woche mehrere Verfahren entschieden worden, zu denen ich Ihnen – nach Verlegung von Terminen durch das BSG – hier die Berichte versprochen hatte. Im letzten der an diesem Tage vorweg berichteten und entschiedenen Verfahren ging es um die Berechnung des Grundpflege-Mehrbedarfs. (Sachverhalt hier).

Der Senat hat die Revision des Klägers zurückgewiesen.

Grundsätzlich sind die neuen BRi auch schon für Zeiten vor dem 1.9.2006 anwendbar, weil es sich bei der Berechnung von Abzugswerten für Kinder um generelle Tatsachen handelt, die früheren Werte und Zeitkorridore offensichtlich nicht realistisch waren und dem neuen Katalog keine Änderung in der Bewertungspraxis zugrunde liegt ...

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