Wer schrieb was ins Internet?

Das Schottern bei Castortransportern sorgte für heiße Debatten – auch im law blog. Jetzt gab es auch eine Verurteilung. Allerdings nicht, weil der Angeklagte selbst am Gleisbett gegraben hat. Er hatte vielmehr einen Aufruf zum Schottern im Internet unterschrieben. Ein strafwürdiges Verhalten, befand nun das Landgericht Lüneburg.

Für die Richter stelle sich das Manifest als “Öffentliche Aufforderung zu Straftaten” dar, berichtet die taz. Lediglich bei der Strafhöhe wollte das Gericht was drehen. Es habe sich “um ein nachvollziehbares, zu billigendes gesellschaftliches Gesamtanliegen“ gehandelt. Deshalb reiche eine Geldstrafe aus, die mit 15 Tagessätzen denkbar niedrig ausfiel.

Interessant ist, dass es bisher nur zu einer einzigen Verurteilung gekommen ist ...

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