Gerichtsbekannt: der Querulant

Vermutlich jedes Gericht hat ihn in der ein oder anderen Form: den Querulanten. Während meines Praktikums am Verwaltungsgericht durfte ich ihn auch einmal erleben. Als die fünfköpfige Kammer den Gerichtssaal betrat, war nur der Kläger da. Der Vorsitzende Richter gab dann zu Protokoll:
Der Vorsitzende erklärt, dass die Beklagte vor der Verhandlung telefonisch kontaktiert wurde und erklärt hat, dass niemand kommt.
Dass für die beklagte Gemeinde niemand kam, war schonmal erstaunlich. Dass kein Beklagtenvertreter erscheint, war ich nur von den Asylverfahren gewohnt, bei denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stets darauf verzichtet, jemanden zu schicken. Bald sollte sich aber herausstellen, wieso von der Gemeinde niemand kam.
Vorsitzender Richter: Verzichten Sie auf einen Sachbericht?
Kläger: Welche Besetzung haben wir denn heute?
VR: Jetzt geht es erstmal um den Sachbericht.
Kl: Sie sind der Vorsitzende Richter.
VR: Ja, ich bin der Vorsitzende Richter Musterrichter. Das können Sie aber alles dem Sitzungsplan entnehmen.
Kl: Befangenheitsantrag!
Der Vorsitzende Richter blieb souverän und freundlich:
Gut, Sie stellen einen Befangenheitsantrag. Was tragen Sie zur Begründung vor?
Kern der Begründung war, dass die Richter der Kammer in anderen Verfahren desselben Klägers selbst (und damit nach Ansicht des Klägers rechtswidrig) über seine Befangenheitsanträge entschieden hätten ...Zum vollständigen Artikel

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