Wie schütze ich mein Produktdesign vor Design-Trollen?

Designtroll: links GGM 000162847-0003 vom 15.04.2001, rechts GM DE 402010004751-0002 vom 08.09.2010

von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin

Was ist ein Design-Troll? Der Autor hat den Begriff wegen der vergleichbaren Fallkonstellation zum bekannten Patent-Troll im Bereich der technischen Erfindungen gewählt. Wie der Patent-Troll das Patent so erwirbt der Design-Troll das Geschmacksmuster meist mit unlauteren Absichten, um es als Druck- oder Sperrmittel gegen andere einsetzen zu können.

Ein Beispiel ist das im Titelbild dargestellte Geschmacksmuster des italienischen Möbelherstellers Presotto. Es wurde am 15. April 2004 als europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster GGM 000162847-0003 eingetragen.

Design: PRESOTTO INDUSTRIE MOBILI S.p.A. ; Quelle: www.contemporist.com

Bei einer Geschmacksmusterrecherche ist feststellbar, dass sechs Jahre später am 8. Oktober 2010 dasselbe Bett von einer Person aus Berlin als deutsches Geschmacksmuster DE 40 2010 004 751-0002 angemeldet und eingetragen wurde. Vielleicht ein Zufall? Wohl kaum. Denn die Anmeldung von 2010 verwendet ein identisches älteres Produktfoto von Presotto. Das Foto wurde lediglich gespiegelt und rechts unten mit einem Logo gebrandet (Das Logo ist nur auf dem Foto im verlinkten Geschmacksmusterregister, nicht hier bei DESIGNSCHUTZnews erkennbar).

Ein weiteres Beispiel ist das unten dargestellte zugunsten der Firma Kasper-Wohndesign-Outlet GmbH aus Landau am 22.02.2010 eingetragene europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster GGM 001197248-0002 für das Bett Moonlight. Dasselbe Bett wurde 9 Monate später noch einmal zugunsten der Firma Eurasia Design Industrial Ltd. mit Niederlassung in Berlin als deutsches Geschmacksmuster DE 402010006276-0003 eingetragen.

oben: Kasper-Wohndesign-Outlet GmbH, HABM GGM 001197248-0002; unten: Eurasia Design Industrial Ltd ...

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