Oberlandesgericht Koblenz: Beginn des Verfahrens vor dem Staatsschutzsenat am 19. März 2012

Am Montag, 19. März 2012 um 10.00 Uhr beginnt im Saal 10, Dienstgebäude II des Oberlandesgerichts Koblenz die Hauptverhandlung gegen Ahmad S., dem die Mitgliedschaft in den ausländischen terroristischen Vereinigungen Islamische Bewegung Usbekistan (IBU) und Al Qaida zur Last gelegt wird (vgl. Medienmitteilung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 1. Februar 2012). Ich bitte die Medienvertreterinnen und –vertreter, die an diesem ersten Hauptverhandlungstermin teilnehmen wollen, dies -soweit noch nicht geschehen- bis zum 16. März 2012, 12.00 Uhr mitzuteilen an medienstelle.olg@ko.mjv.rlp.de. Falls Foto- oder Filmaufnahmen beabsichtigt sind, bitte ich ebenfalls um eine Ankündigung innerhalb der Frist, damit entsprechende Genehmigungen vorbereitet werden können. Als Fortsetzungstermine wurden jeweils zur selben Uhrzeit am selben Ort bestimmt: 20., 26., 27. März 2012, 2., 3., 10., 23., 24. und 30. April 2012 sowie ab Montag, 8. Mai 2012 grundsätzlich jeden Montag und Dienstag, soweit nicht Feiertage oder Urlaubszeiten von Verfahrensbeteiligten entgegenstehen. Auch hinsichtlich der Fortsetzungstermine bitte ich Medienvertreterinnen und –vertreter, die daran teilnehmen wollen und Foto- oder Filmaufnahmen beabsichtigen, dies jeweils spätestens einen Werktag vorher mitzuteilen an medienstelle.olg@ko.mjv.rlp.de, damit entsprechende Genehmigungen vorbereitet werden können. Hintergrund: Der 1. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz hat die Anklage des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof gegen den 37-jährigen Ahmad S. am 1. Februar 2012 zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet (Az: 2 StE 10/11-8). Dem Angeklagten wird die Mitgliedschaft in den ausländischen terroristischen Vereinigungen Islamische Bewegung Usbekistan (IBU) und Al Qaida zur Last gelegt. Er ist in Afghanistan geboren, deutscher und afghanischer Staatsangehöriger und lebte von 1990 bis Anfang 2009 in Deutschland, zuletzt in Hamburg ...Zum vollständigen Artikel


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