"BIOVERDE" vs. "VINHO VERDE PORTUGAL"

Eigener Leitsatz:

Die Wortmarke BIOVERDE kann neben der Wort-/Bildmarke VINHO VERDE PORTUGAL bestehen. Eine Verwechslungsgefahr besteht nicht, da der Bestandteil "VERDE" nicht prägend ist.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 17.02.2012

Az.: 26 W (pat) 578/10

In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2009 010 436 Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe:

I. Gegen die nach einer Teillöschung noch für die Waren "Klasse 33: Sekte, Schaumweine, Fruchtschaumweine, Beerenschaumweine, schaumweinähnliche Getränke, Perlweine, weinhaltige Getränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage" eingetragene, am 19. Februar 2009 angemeldete Wortmarke 30 2009 010 436 BIOVERDE ist Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren, für die Waren "Klasse 33:Vin vert" international registrierten Wort-/Bildmarke IR 391 849 VINHO VERDE PORTUGAL Die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 18. Oktober 2010 zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, zwischen beiden Marken bestehe nicht die Gefahr einer Verwechslung im Sinne des § 9 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Angesichts von hochgradiger Warenähnlichkeit seien hohe Anforderungen an den Markenabstand zu stellen. Diese halte die angegriffene Marke selbst dann ein, wenn man zu Gunsten der Widersprechenden von einer erhöhten Kennzeichnungskraft ihrer Marke ausgehe. In ihrer Gesamtheit unterschieden sich beide Marken schon aufgrund ihrer weder zu überhörenden noch zu übersehenden drei Wortbestandteile �VINHO VERDE Portugal� deutlich von der angegriffenen Marke �BIOVERDE�. Weder die Widerspruchsmarke, noch die angegriffene Marke werde durch den Wortbestandteil �VERDE� geprägt. Dieser gemeinsame Wortbestandteil vermöge schließlich auch nicht die Gefahr zu begründen, dass beide Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden könnten ...Zum vollständigen Artikel


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