Trendwende beim Ersatz von Anwaltskostenbei Urheberrechtsverstößen

Bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen werden die Kosten für den vom Abmahner eingeschalteten Rechtsanwalts von den Gerichten grundsätzlich als erforderlich und damit als ersatzfähig angesehen. Je nach Streitwert kommen dabei schnell vierstellige Beträge zusammen. Nur in Ausnahmefällen sehen Gerichte die Einschaltung eines Anwalts als nicht erforderlich an, z.B. wenn der Abmahnende selbst über hinreichende eigene Sachkunde und Möglichkeiten zur zweckentsprechenden Verfolgung eines einfach zu erkennenden Verstoßes verfügt. Das soll dann der Fall sein, wenn

„standardmäßig immer nur ein und derselbe Verstoß ganz routinemäßig für den einzigen Berechtigten mittels “Textbausteinen” abgemahnt wird“.

In den bekannten Fällen von Abmahnungen wegen unberechtigtem Download von Musik- oder Filmdateien haben Gerichte die Anwaltskosten bisher immer als notwendig angesehen. Dass diese wirklich immer notwendig sind, daran haben wir erhebliche Zweifel. Denn gerade in diesem Massengeschäft wird mit standardisierten Abmahnschreiben unter Verwendung von „Textbausteinen“ gearbeitet ...

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