Substantiierung ./. Beweiswürdigung

Was ich neulich von einem Richter im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft 5 zu hören bekam, überraschte mich doch ein klein wenig. Ausgangspunkt war eine Werklohnforderung, bei der vom Unternehmer eine Vergütungsabrede von 70 € / h und vom Bestller eine von 55 € / h behauptet wurden. Der Unternehmer konnte seine schon nicht beweisen, auf den Gegenbeweis kam es – vorbehaltlich des § 632 Abs. 2 BGB – also nicht mehr an. Dennoch kam die Frage auf, ob denn der Besteller auch eine unglaublich niedrige Vergütung vortragen könne. Meine persönliche Auffassung war klar: Der kann auch vortragen, dass eine Reise zum Mond als Gegenleistung vereinbart wurde.

Nicht so der AG-Leiter. Würde der Besteller eine sehr niedrige Gegenleistung behaupten, so wäre der Vortrag unglaubhaft und deshalb unbeachtlich. Den hierzu angebotenen Beweis würde er nicht erheben. Nun sieht der Bundesgerichtshof das glücklicherweise ein wenig anders, wenn er immer wieder betont (zuletzt: BGH Urt.v. 25.10.2011 Az.: VIII ZR 125/11 = openJur 2011, 117671):

Ein Sachvortrag zur Begründung eines Anspruchs ist dann schlüssig und erheblich, wenn die Partei Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet und erforderlich sind, das geltend gemachte Recht als in der Person der Partei entstanden erscheinen zu lassen ...

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