Facebook Registration Statement - eine datenschutzrechtliche Einschätzung

Zur Vorbereitung des Börsengangs hatte die Facebook Inc. bereits am 1. Februar 2012 ein sog. Registration Statement" vorbereiten lassen. Dieses wurde am 7. März aktualisiert und kann hier im Volltext abgerufen werden. In dem derzeitigen Entwurf, welcher über 150 Seiten lang ist, finden sich neben einer ganzen Reihe interessanter Zahlen und Informationen zum Unternehmen auch einige Punkte zum Thema Datenschutz. Einzelne sollen nachfolgend aus subjektiver Sicht kurz dargestellt werden:

Das Statement erwähnt eine Reihe von Risikofaktoren, u.a. auch Datenschutzbedenken von Nutzern (S. 12). Besonders interessant erscheint zudem die Einschätzung fremder Datenschutzgesetzte. Beachtlich ist in diesem Rahmen auch der Hinweis auf etwaige Neureglungen zur Richtlinie 95/46/EG (S. 19, 20). Der Bericht spricht insoweit davon, dass solche Neuregelungen das Geschäft erheblich beeinflussen könnten.

Auch die Tätigkeit von Aufsichtsbehörden wird erwähnt, etwa ein vergangenes Audit des irischen Datenschutzbeauftragten. Der Bericht geht darauf ein, dass zu erwarten sei, auch künftig aufsichtsbehördlichen Prüfungen unterworfen zu werden, welche einen Wechsel von Geschäftspraktiken zur Folge haben könnten (S. 20) ...

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