Apple Patente

Eigener Leitsatz:

Das Landgericht München I für Zivilsachen hat in der Verwendung der Weiterscrollen-Funktion von vergrößert angezeigten Bildern auf Mobiltelefonen und Tablet-Computern, die Verletzung eines Patents von Apple bejaht. Ebenso wurde bereits im Februar die Verwendung der Entsperren-Funktion von Mobiltelefonen als Patentverletzung gewertet.

Landgericht München I

Pressemitteilung Nr. 04/12 zu den Urteilen vom 02.03.2012

Az.: 7 O 16692/11, 7 O 16695/11

� Landgericht München I verzeichnet deutlichen Anstieg von Patentverletzungsklagen � Seit gut zwei Jahren nimmt die Zahl der beim Landgericht München I eingereichten Patentverletzungsklagen wieder deutlich zu. Dies steht offenbar im Zusammenhang mit dem �Münchner Verfahren�, das die beiden mit Patentverletzungen befassten Kammern des Landgerichts im Jahr 2009 eingeführt haben. Damit sollen in Patentverletzungsprozessen durch einen frühen Erörterungstermin und einen strikten Zeitplan im Verfahrensablauf schnelle und gut vorbereitete Entscheidungen herbeigeführt werden ...Zum vollständigen Artikel


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