4A_356/2011: gerichtliche Festlegung von Bonuskriterien in einem lückenhaften Arbeitsvertrag

Das BGer hatte einen Arbeitsvertrag auszulegen, der für die ersten beiden Anstellungsjahre 1999 und 2000 einen Bonus vorsah (CHF 850'000 für 1999 zur Entschädigung des Bonusausfalls von der früheren Anstellung, 2000 mind. CHF 850'000). Für die folgenden Jahre wurde ein Bonus jedoch weder festgelegt noch ausgeschlossen. Nach der Entlassung des Arbeitnehmers klagte dieser auf Auszahlung eines Bonus für das Jahr 2002 (2001 hatte er ebenfalls einen Bonus erhalten). Fraglich war u.a., ob das Schweigen für die Folgejahre ein qualifiziertes war, ob die Parteien maW einen Bonus ausgeschlossen hatten. Das BGer betrachtete den Vertrag wie das OGer zH als Vorinstanz als lückenhaft, weil die Parteien aufgrund der Umstände - u.a. aufgrund der marktüblichen Löhne und aufgrund der allgemeinen Bonuspolitik der Arbeitgeberin - wenigstens grundsätzlich von Bonuszahlungen auch für die Folgejahre ausgegangen seien ...Zum vollständigen Artikel

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