Wie ein vermeintliches Potenzmittel zu Meinungsverschiedenheiten beim BGH führen kann

Bei einem an der Chemie Interessierten wurden anlässlich einer Hausdurchsuchung 9 Tütchen mit insgesamt 915,8 Gramm Methamphetamin-Hydrochlorid-Gemisch mit einem Reinheitsgehalt von 99,5% aufgefunden. Die stereochemisch aus Methamphetaminracemat bestehende Substanz hatte der Angeklagte zuvor in einem von ihm zu Hause betriebenen Labor selbst hergestellt, um sie u.a. zur Erektionsförderung einzusetzen. Methamphetaminracemat ([RS]-Methamphetamin) besteht zu gleichen Teilen aus Methamphetamin ([2S]-Methamphetamin = rechtsdrehende Form) und Levmethamphetamin ([R]-Methamphetamin = linksdrehende Form). Alle drei „Sorten“ unterliegen dem BtMG.

Das Landgericht verurteilte ihn wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten. Der 3. Strafsenat des BGH hob die Entscheidung auf die Revision des Angeklagten auf, da das Landgericht fälschlicherweise davon ausgegangen sei, der Grenzwert für die nicht geringe Menge von Methamphetaminracemat liege bei 5 Gramm der wirkungsbestimmenden Base (Urteil vom 17.11.2011, 3 StR 315/10 = NJW 2012, 400). Nach Ansicht des 3. Strafsenats ist der Grenzwert der nicht geringen Menge i.S.d. § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG für Methamphetaminracemat nämlich bei 10 Gramm der wirkungsbestimmenden Base festzulegen.

Was das mit Meinungsverschiedenheiten beim BGH zu tun hat?

Das Landgericht ist dem 1. Strafsenat gefolgt, der den Grenzwert der nicht geringen Menge für Methamphetamin (also [2S]-Methamphetamin) erst am 3.12 ...

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