VG Freiburg: ein Jahr Drogenabstinenz sagt noch gar nichts

Der Betroffene war im März 2010 bei einer Verkehrskontrolle positiv auf THC getestet worden. Auf Fragen der Polizeibeamten gab er an, regelmäßig Cannabis zu konsumieren, den letzten Joint habe er vor Fahrtantritt geraucht. Die Blutuntersuchung ergab einen THC-Wert von 18,4 ng/ml und THC-Carbonsäure von 32,4 ng/ml. Im Februar 2011 teilte die Führerscheinstelle dem Betroffenen mit, dass beabsichtigt sei, ihm die Fahrerlaubnis zu entziehen.

Der Betroffen teilte daraufhin mit, er sei bereit, sich regelmäßigen labormedizinischen Untersuchungen zu unterziehen, um nachzuweisen, dass eine drogenspezifische Problematik bei ihm nicht vorliege. Von ihm gehe keine Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs aus. Seit mehr als einem Jahr sei er im Straßenverkehr nicht mehr auffällig geworden. Er lebe seither abstinent. Die Behörde interessierte das nicht, sie entzog den Führerschein. Hiergegen legte der Betroffene Widerspruch ein und meinte aufgrund des Zeitablaufs gebe es keinen Grund, an seiner Kraftfahreignung zu zweifeln. Der Widerspruch wurde zurückgewiesen, der Betroffene wollte es jetzt genau wissen und klagte.

Das Verwaltungsgericht Freiburg wies die Klage ab. Selbst wenn ein regelmäßiger Konsum beim Kläger nicht vorliegen sollte, komme es darauf nicht an. Bei gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem Trennungsvermögen, ist die Fahrerlaubnis zu entziehen. Der Nachweis der Drogenabstinenz über ein Jahr allein reiche nicht aus, um die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen wiederzuerlangen. Vielmehr hätte der Kläger bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens nachweisen müssen, dass er im Umgang mit Drogen einen tiefgreifenden und stabilen Einstellungswandel vollzogen hat, also ein MPU-Gutachten vorlegen.

Aus den Gründen:

1. Die Fahrerlaubnisentziehung … beruht auf den §§ 3 Abs. 1 und 6 Abs. 1 Nr. 1q StVG in Verbindung mit § 46 Abs. 1 Satz 1 der Fahrerlaubnisverordnung – FeV - ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK