Handtaschendesign: Bekanntheit schlägt Schutzrecht

Tasche im Bottega Veneta - Stil; Quelle: Urteil OLG Frankfurt vom 01.12.2011, Gz.: 6 U 251/10

Bekanntheit schützt besser vor Nachahmungen als Schutzrechte. Das beweist wieder einmal ein Urteil des OLG Frankfurt vom 1. Dezember 2011.

Das Gericht verbot den Vertrieb einer Handtasche mit geflochtener Oberfläche im Bottega Veneta – Stil. Die einzigen Unterschiede zwischen Original und Fälschung: Die Nachahmung ist aus Kunstleder statt Echtleder und besitzt – der billigeren Produktion geschuldet – ein dünne Naht an der Schmalseite.

Ein Geschmacksmuster besaß die Klägerin nicht und so wurde die Klage in der ersten Instanz abgewiesen. Die zweite Instanz besaß dagegen mehr Gespür für Eleganz: Es stützte das Verbot der Nachahmung auf den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz unter dem Gesichtspunkt des Ausnutzens der Wertschätzung.

Dabei stellte das Gericht einige Verrenkungen an. Denn seine Richter mussten anerkennen:

Dabei kann letztlich dahin stehen, ob der … wettbewerbliche Eigenart schon von Hause aus zukommt ...

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