(Bußgeldsachen) OLG Hamm 21.02.2012: Langfristiger Auslandsaufenthalt kann die Abwesenheit im Hauptverhandlungstermin entschuldigen (III-3 RBs 365/11) PM

Der 3. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm hat entschieden, dass ein langfristiger Auslandsaufenthalt die Abwesenheit des Betroffenen im Hauptverhandlungstermin nach § 74 Abs. 2 OWiG genügend entschuldigen kann. Der Senat hat das angefochtene Urteil des Amtsgerichts Lübbecke, mit dem der Einspruch verworfen wurde, mit den Feststellungen aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung an das Amtsgericht zurückverwiesen.

Weil der Betroffene im August 2010 unter Einfluss von Cannabis im Straßenverkehr einen Pkw gesteuert haben soll, verhängte die Verwaltungsbehörde gegen ihn wegen „fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines berauschenden Mittels“ mit Bußgeldbescheid vom 12.01.2011 eine Geldbuße von 500 Euro sowie ein Fahrverbot von 1 Monat. Dagegen ließ der Betroffene Einspruch einlegen ...

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