Überstunden: BAG zu Vergütungserwartung bei Mehrarbeit

In folgendem Fall ging es um die Vergütung von bereits geleisteten Überstunden und um folgende Fragen: Kann ein Arbeitnehmer verlangen, dass ihm Mehrarbeit bezahlt wird? Kann er dagegen vorgehen, dass im Arbeitsvertrag Mehrarbeit ohne besondere weitere Bezahlung vorgesehen ist? Der Kläger in diesem Fall hat das vor dem Bundesarbeitsgericht versucht.

Mehrarbeit bei betrieblicher Erfordernis?

Ein Lagerarbeiter war als Arbeitnehmer bei einer Spedition tätig. Mit dem Arbeitgeber hatte er einen Vertrag geschlossen. 42 Arbeitsstunden pro Woche waren darin als Arbeitszeit vorgesehen. Als Vergütung sollte er dafür 1800 Euro Bruttolohn monatlich erhalten. Außerdem war in diesem Vertrag allerdings festgeschrieben, dass der Arbeitnehmer bei “betrieblicher Erfordernis”, so die Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts, “ohne besondere Vergütung zu Mehrarbeit verpflichtet”sei.

Damit aber sah sich der Arbeitnehmer im Nachhinein doch benachteiligt. Nachdem sein Arbeitsverhältnis mit der entsprechenden Spedition geendet hatte, wollte er Geld erhalten ...

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