Arbeit und Auto

Arbeit und Auto

Auch wenn die Bereitstellung eines Dienstwagens und die Nutzung des Privat-PKW für dienstliche Belange nur eine Nebenpflicht des Arbeitsverhältnisses betrifft, erhitzt dieses Thema die Gemüter der Beteiligten immer wieder in besonderer Weise. Mit Urteil vom 22.06.2011 (Az. 8 AZR 102/10) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) sich hierzu noch einmal neu positioniert. Dort ging es um die Frage, ob ein Arbeitnehmer, der mit seinem Privatfahrzeug einen Unfall erleidet, Schadenersatz vom Arbeitgeber verlangen kann. Wir nehmen dies zum Anlass für einen kurze Bestandsaufnahme:

(1) Grundsätzlich ist es Sache des Arbeitnehmers, seinen Arbeitsplatz zu erreichen. Wenn er hierfür ein Auto nutzt, geschieht dies auf eigenes Risiko. Wenn er auf der Fahrt zur Arbeit einen Unfall erleidet, kann er vom Arbeitgeber keine Beteiligung an den Reparaturkosten verlangen.

(2) Anders ist es, wenn - wie in dem Fall, den das BAG zu entscheiden hatte - ein Arbeitnehmer seinen Privat-PKW für dienstliche Belange nutzt. Ein Arzt war während der Rufbereitschaft von seinem Arbeitgeber in die Klinik gerufen worden. Auf dem Weg dorthin kam er wegen Glätte von der Straße ab, an seinem Fahrzeug entstand ein Schaden in Höhe von ca. 5.700,00 €. Die Klage wurde zunächst von dem Arbeitsgericht Regensburg und dem Landesarbeitsgericht München abgewiesen. Das BAG hat diese Urteile aufgehoben und dem Arzt Recht gegeben. Der Arzt war im Rahmen der Rufbereitschaft verpflichtet, schnell in die Klinik zu kommen. Hierzu benötigte er ein Auto. Der Arbeitgeber setzte voraus, dass dem Arzt ein Privatfahrzeug zur Verfügung steht, das er im Fall eines Notrufes einsetzen kann und wird ...

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