Linola und das BSG

Die Revision der Klägerin in diesem Verfahren ist ohne Erfolg geblieben. Das LSG hat - wie das BSG bestätigte – zutreffend entschieden, dass die Beklagte es zu Recht abgelehnt hat, der Klägerin die ab Mai 2004 entstandenen Kosten für die Selbstbeschaffung von “Linola”, “Linola Fett”, “Anästhesinsalbe 20 %”, “Balneum-Hermal F” sowie “Pasta zinci mollis” zu erstatten und die Klägerin zukünftig mit diesen Mitteln zu versorgen. Die Klägerin hat nämlich keinen Naturalleistungsanspruch auf die Mittel. Für “Linola” und “Anästhesinsalbe 20 %” fehlt es jedenfalls an der erfolgreichen Prüfung von Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit nach neuem Arzneimittelrecht. § 34 Abs 1 Satz 1 SGB V schließt die nicht verschreibungspflichtigen (OTC-)Arzneimittel “Pasta zinci mollis”, “Balneum-Hermal F” und “Linola Fett” grundsätzlich von der GKV-Versorgung aus. Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat in seinen Richtlinien für Basistherapeutika bei Neurodermitis rechtmäßig keinen Ausnahmetatbestand vorgesehen. Die Hautpflegemittel, die keine Arzneimittel sind, hat der Gesetzgeber von vorneherein nicht in den GKV-Leistungskatalog aufgenommen. Bei Bedürftigkeit Betroffener übernehmen andere Teile des Sozialsystems unter den dort genannten Voraussetzungen die Versorgung mit solchen Leistungen, etwa das SGB II und SGB XII ...

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