Apple gegen Samsung: Verkaufsverbot zweier Samsung-Tablet-Modelle

Beliebt sind die Apple “iPads” derzeit – sind die kleinen Computer besonders handlich und doch hoch funktional. Auch andere Unternehmen wollen daher ähnliche Produkte auf den Markt bringen, stoßen dabei aber an rechtliche Grenzen.

Wettbewerbs- und Geschmacksmusterstreit

Apple Inc., USA lieferte sich einen Rechtstreit mit Samsung Electronics GmbH, Schwalbach und Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea – teilweise zu Recht, wie das Oberlandesgericht Düsseldorf feststellte. Zum einen ging es um unlauteren Wettbewerb und zum anderen um den Streit um das Geschmacksmuster. Mit Geschmacksmuster sind die äußeren ästhetischen Gestaltungsmerkmale gemeint. So erhalten Produkte ihre Eigenart und ihren Wiedererkennungswert für die Kunden.

Samsung wollte die Tablet-PCs „Galaxy Tab 10.1“ und „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland auf den Markt bringen. Das Unternehmen Apple, das ihre Produkte unter dem gleichnamigen Markennamen “Apple” vertreibt, hatte dagegen aber seine Einwände ...

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