Phrase des Jahres: «Zahlungspflichtig bestellen»

Die sogenannte Button-Lösung ist jüngst verabschiedet worden. Schon vor ihrem Inkrafttreten sollte man als gesetzestreuer Betreiber eines Onlineshops über die korrekte Implementierung nachdenken. Nur den «Bestellen»-Knopf gegen einen mit der Aufschrift

«zahlungspflichtig bestellen»

auszutauschen ist möglicherweise etwas voreilig. Wer die vom Gesetzgeber vorgeschlagene – oder eine andere entsprechend eindeutige Formulierung – wählt, sichert zwar das Zustandekommen des Verbrauchervertrages, § 312g II S. 1 BGB verlangt aber zusätzlich, dass noch weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden.

Unmittelbar bevor der Verbraucher seine Bestellung abgibt, in aller Regel wohl auf der letzten Bestellseite, ist daher klar, verständlich und hervorgehoben anzugeben:

Produktbeschreibung: die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung (Art. 246 § 1 I 1 Nr. 4 Hs. 1 EGBGB) Mindeslaufzeit, falls der Vertrag eine dauernde oder regelmäßig wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat (Art. 246 § 1 I 1 Nr ...Zum vollständigen Artikel


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