Familienhilfe oder arbeitnehmerähnliche Beschäftigung

Mit der Abgrenzung einer arbeitnehmerähnlicher Beschäftigung von Vater-Sohn-Familienhilfe bei “Wie-Beschäftigten” hat sich aktuell das Sozialgericht Karlsruhe befasst:

Der 1951 geborene und am 17. Dezember 2009 verstorbene Ehemann der Klägerin war von Beruf Formenbauer/Werkzeugmacher und zuletzt bei der Firma R. AG in B. versicherungspflichtig beschäftigt. Während seiner Freizeit half er im Zimmereibetrieb seines Sohnes, Holzbau P. L., als Bauhelfer aus. Dabei verunglückte der Ehemann der Klägerin am 11. Dezember 2009 auf einer von seinem Sohn betriebenen Baustelle des Herrn K. auf dem Grundstück H-Str. in Ha. Drei Tage später, am 14. Dezember 2009 meldete der Zimmereibaubetrieb Holzbau P. L. den Ehemann der Klägerin durch das Buchhaltungsbüro zur Sozialversicherung an. Am 18. Dezember 2009 folgte die betriebliche Unfallanzeige gegenüber der Beklagten, in der der Verstorbene als bei der Firma „L. P. Hausneubau“ beschäftigter Bauhelfer bezeichnet worden war. Der Arbeitgeber des verstorbenen Ehemanns der Klägerin, die Firma R., B., teilte der Beklagten unter dem 25. Januar 2010 mit, der Verstorbene sei bei ihr beschäftigt gewesen. Seit dem 1. März 2009 habe der Ehemann der Klägerin bis zu seinem Tode monatlich Kurzarbeitergeld bezogen.

Die Klägerin begehrt von der beklagten Berufsgenossenschaft Hinterbliebenenleistungen aufgrund ihres an den Folgen eines Unfalls verstorbenen Ehemanns. Mit Bescheid vom 3. Mai 2010 lehnte die Beklagte Hinterbliebenenleistungen zu Gunsten der Klägerin ab. Zur Begründung hieß es, es liege kein Arbeitsunfall vor. Nach erfolglosem Widerspruchsverfahren hat die Klägerin Klage vor dem Sozialgericht Karlsruhe erhoben.

Nach § 8 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit; Satz 1) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK